Jeder Hersteller von Gerätebatterien oder dessen Bevollmächtigter muss ein eigenes Rücknahmesystem für Geräte-Altbatterien einrichten und betreiben (sogenannte Eigenrücknahmesysteme). Diese Eigenrücknahmesysteme dienen der Erfüllung der Rücknahmepflichten der Hersteller von Gerätebatterien oder deren Bevollmächtigter.
Die genehmigten Eigenrücknahmesysteme finden Sie hier:
Was ist ein Eigenrücknahmesystem?
Ein Eigenrücknahmesystem für Geräte-Altbatterien ist ein System, das von Batterieherstellern oder deren Bevollmächtigten eingerichtet und betrieben wird. Es dient dazu, alte Batterien von Geräten zurückzunehmen, die nicht mehr verwendet werden. Das System sorgt dafür, dass diese Batterien gesammelt, recycelt oder ordnungsgemäß entsorgt werden, und zwar durch oder für die Hersteller oder ihre Bevollmächtigten, die dafür verantwortlich sind.
Als Eigenrücknahmesystem müssen Sie durch Gutachten eines unabhängigen Sachverständigen glaubhaft machen, dass die notwendigen Genehmiungsvoraussetzungen erfüllt werden. Die stiftung ear genehmigt ein Eigenrücknahmesystem nur, wenn dieses Folgendes sicherstellt:
Um die Genehmigung zu erhalten, müssen die oben genannten Anforderungen im Genehmigungsverfahren durch ein Gutachten eines unabhängigen Sachverständigen belegt werden. In diesem sind die nötigen Informationen so detailliert und nachvollziehbar darzustellen, dass diese ohne weitere Nachfrage nachvollzogen und bewertet werden können. Die Genehmigung eines Eigenrücknahmesystems kann auch nachträglich mit Auflagen verbunden werden, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Verwertungsanforderungen bzw. die Einhaltung der Genehmigungsvoraussetzungen sicherzustellen.
Wichtig: Die Genehmigung eines Eigenrücknahmesystems gilt nur für die Hersteller bzw. deren Bevollmächtigte, die dieses zum Zeitpunkt der Genehmigung betreiben. Wenn zusätzliche Hersteller bzw. Bevollmächtigte ein bereits genehmigtes Eigenrücknahmesystem mit betreiben möchten, muss eine Änderungsgenehmigung vom Eigenrücknahmesystem beantragt werden.
Genehmigungsanträge und alle nötigen Informationen können ausschließlich elektronisch über das ear-Portal eingereicht werden. Änderungen im Antrag oder die Einstellung des Betriebs müssen unverzüglich an die stiftung ear gemeldet werden. Genehmigte Eigenrücknahmesysteme werden regelmäßig überprüft, spätestens alle drei Jahre.
Die stiftung ear trifft Anordnungen, um die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben und der Verwertungsanforderungen dauerhaft sicherzustellen.
Nähere Informationen zu Art und Umfang der Nachweiskriterien finden Sie insbesondere in den Prüfleitlinien des Umweltbundesamts. Weitere Fragen zur Erfolgskontrolle beantwortet Ihnen das Umweltbundesamt unter: batteriegesetz(at)uba.de.
Unter Wahrung der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse müssen Sie jährlich bis zum 31.05. auf Ihrer Internetseite folgende Informationen veröffentlichen:
Zusätzlich müssen Sie auch Ihre Erfolgskontrolle – innerhalb eines Monats nach der Vorlage beim Umweltbundesamt – auf Ihrer Homepage veröffentlichen.